BMWi veröffentlicht Weißbuch zum Strommarkt 2.0

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) präsentierte am 03.07.2015 das Weißbuch "Ein Strommarkt für die Energiewende" gegen die Einführung eines Kapazitätsmarktes

Nach Wunsch des Ministeriums sollen sich in einem Strommarkt 2.0 die benötigten Kapazitäten über bestehende Marktmechanismen refinanzieren. Die Kapazitätsreserve sichert den Strommarkt 2.0 ab, dürfe aber nicht am Markt teilnehmen. Der Strommarkt 2.0 ermögliche die Integration hoher Anteile erneuerbarer Energien und dennoch eine kostengünstige und verlässliche Stromversorgung. "Bürgerinnen und Bürger, der Mittelstand und die Industrie, müssen sich darauf verlassen können, dass der Strom fließt, wenn sie ihn brauchen“, kommentiert der Staatssekretär Rainer Baake. „Auch müssen sie sich darauf verlassen können, dass Strom bezahlbar ist und zu international wettbewerbsfähigen Strompreisen geliefert wird. Der Strommarkt 2.0 gewährleistet Versorgungssicherheit, ist kostengünstiger als ein Kapazitätsmarkt, schafft Anreize für Innovationen und ermöglicht die Integration hoher Anteile erneuerbarer Energien. Außerdem fügt er sich ein in den europäischen Binnenmarkt."
Das Weißbuch ist das Ergebnis eines Diskussionsprozesses in Deutschland und mit den europäischen Nachbarländern, der im Oktober 2014 durch Veröffentlichung des Grünbuches entstanden war. Rund 700 Stellungnahmen von Behörden, Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen und Bürgern waren eingegangen und in das Weißbuch eingeflossen. Das BMWi will das Weißbuch mit den relevanten Akteuren nach der Sommerpause im Rahmen der Plattform Strommarkt diskutieren. Stellungnahmen können bis zum 24. August an folgende Adresse geschickt werden: weissbuch-strommarkt@bmwi.bund.de.


Dem Weißbuch folgt die gesetzliche Umsetzung. Im Oktober soll das Kabinett den Entwurf des Strommarktgesetzes beschließen. Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren soll im Frühjahr 2016 zum Abschluss kommen. Das Weißbuch und die Stellungnahmen zum Grünbuch sind auf der Webseite des BMWi abrufbar.

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